Breitbandverfahren1

Ausbau der Breitbandversorgung

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in den Ortsteilen Oberwaldbehrungen und Ostheim v.d.Rhön massiv zu verbessern.

Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie – BbR), welches das Ziel verfolgt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) voranzutreiben.

Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird die Stadt Ostheim v.d.Rhön durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.

Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.

Verfahrens- / Förderfortschritte:

10. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 11.02.2015)

9. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 11.02.2015)

8. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 11.02.2015)

7. Auswahlverfahren - Ergebnis (13.11.2014)

6. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 05.08.2014)

5. Vorabregulierung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 10.07.2014)

4. Markterkundungsverfahren - Ergebnis (Veröffentlichung vom 10.07.2014)

3. Markterkundungsverfahren (Veröffentlichung vom 07.04.2014)

2. Bedarfsermittlung – Ergebnis (Veröffentlichung vom 07.04.2014)

1. Bedarfsermittlung – Abfrage (Veröffentlichung vom 29.01.2014)

10. Fördersteckbrief

Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:

Fördersteckbrief der Stadt Ostheim v.d.Rhön

Ostheim v.d.Rhön, den 11.02.2015

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

9. Kooperationsvertrag

Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Stadt Ostheim v.d.Rhön und der Telekom Deutschland GmbH

Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Stadt Ostheim v.d.Rhön und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 15.12.2014 unterzeichnet.

Die Bestätigung der Stadt Ostheim v.d.Rhön bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen sowie die Antwort dieser Agentur finden Sie hier:

Stellungnahme der Stadt Ostheim v.d.Rhön bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Ostheim v. d. Rhön, den 11.02.2015

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

8. Zuwendungsbescheid

Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 02.02.2015 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an Herrn Bürgermeister Ulrich Waldsachs überreicht.

Herr Finanzminister Dr. Markus Söder, Herr Bürgermeister Ulrich Waldsachs, Herr Staatssekretär Albert Füracker

Ostheim v.d.Rhön, den 11.02.2015

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

7. Auswahlverfahren - Ergebnis

Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Der Stadt Ostheim v.d.Rhön lagen innerhalb der Angebotsfrist insgesamt zwei Angebote von Netzbetreibern vor, welche im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurden.

Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Stadtrat der Stadt Ostheim v.d.Rhön in seiner Sitzung vom 21.10.2014 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und beabsichtigt mit dieser Gesellschaft einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die von dieser Gesellschaft ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet.

Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.

Ostheim v.d.Rhön, den 13.11.2014

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

6. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Auswahlverfahren -zweistufig- zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem
öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Stadt Ostheim v. d. Rhön die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 05.09.2014, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle

Stadt Ostheim v.d.Rhön
℅ VGem Ostheim v.d.Rhön
Frau Petra Kauschka
Marktstraße 24
97645 Ostheim v.d.Rhön

schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.

Ostheim v.d.Rhön, den 05.08.2014

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

5. Vorabregulierung - Ergebnis

Ergebnis der Vorabregulierung und Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR zu weniger
wettbewerbsverzerrenden Mitteln, ungenügenden Investitionen und hohen Marktzutrittsschranken

Die Stadt Ostheim v. d. Rhön hat die Bundesnetzagentur mit Schreiben vom 26.05.2014 dazu befragt, ob und unter welchen Bedingungen die wettbewerbsverzerrende Wirkung der Förderung mit Mitteln der Vorabregulierung reduziert werden kann.

Die dahingehende Stellungnahme der Bundesnetzagentur vom 11.06.2014 und die Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln, ungenügenden Investitionen und hohen Marktzutrittsschranken finden Sie hier:

Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR und Stellungnahme der Bundesnetzagentur vom 11.06.2014

Ostheim v.d.Rhön, den 10.07.2014

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

4. Markterkundungsverfahren - Ergebnis

Ergebnis der Markterkundung gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern
(Breitbandrichtlinie – BbR) vom 22. November 2012

Die Stadt Ostheim v. d. Rhön hat im Zeitraum vom 07.04.2014 bis zum 16.05.2014 eine Markterkundung entsprechend Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR durchgeführt. Diese Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Das Ergebnis der Markterkundung können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Ergebnis der Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) vom 22.11.2012

Im Rahmen des Markterkundungsverfahrens hat die Stadt Ostheim v. d. Rhön jedoch Erkenntnisse gewonnen, welche dazu geführt haben, dass das Erschließungsgebiet in geringem Umfang verkleinert wurde. Das für die folgenden Verfahrensschritte festgelegte Erschließungsgebiet finden Sie hier:

Erschließungsgebiet nach der Markterkundung

Ostheim v.d.Rhön, den 10.07.2014

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

3. Markterkundungsverfahren

Markterkundung gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern
(Breitbandrichtlinie – BbR) vom 22. November 2012

Die Stadt Ostheim v. d. Rhön bittet Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.
ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren im Erschließungsgebiet angeboten werden.

Die vollständige Anfrage an die Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze finden Sie hier:

Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Das festgelegte Erschließungsgebiet finden Sie hier:

Erschließungsgebiet im PDF-Dateiformat
Sofern ein Netzausbau geplant ist, wird darum gebeten, der Stadt Ostheim v.d.Rhön bis spätestens zum 16.05.2014 einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, an folgende Adresse zuzusenden:

Stadt Ostheim v.d.Rhön
℅ VGem Ostheim v.d.Rhön
Frau Petra Kauschka
Marktstraße 24
97645 Ostheim v.d.Rhön

Ostheim v.d.Rhön, den 07.04.2014

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

2. Bedarfsermittlung – Ergebnis

Veröffentlichung des Ergebnisses der durchgeführten Bedarfsermittlung

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön hat im Zeitraum vom 29.01.2014 bis zum 21.03.2014 eine Bedarfsermittlung im vorläufigen Erschließungsgebiet durchgeführt.

Das Ergebnis dieser Befragung können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Ostheim v.d.Rhön, den 07.04.2014

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

1. Bedarfsermittlung – Abfrage

Aufforderung der Unternehmen zur Meldung ihres Bedarfes

Im Rahmen des formellen Förderverfahrens hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 28.01.2014 ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, welches aktuell eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweist und in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte.

Das vorläufige Erschließungsgebiet umfasst Teilbereiche der Ortsteile Oberwaldbehrungen und Ostheim v.d.Rhön. Der konkrete Umgriff des vorläufigen Erschließungsgebietes (rot schraffierter Bereich) ist folgender Karte zu entnehmen:

Erschließungsgebiet im PDF-Dateiformat

Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie das vorläufige Erschließungsgebiet als PDF-Datei herunterladen und den grundstücksgenauen Umgriff dieses Gebietes betrachten.

Alle Unternehmen, die ihren Sitz im vorläufigen Erschließungsgebiet haben, sind dazu aufgefordert, ihren aktuellen bzw. zukünftigen Bedarf bis spätestens zum 21.03.2014 an die Stadt Ostheim v.d.Rhön zu melden. Bitte verwenden Sie hierzu folgenden Fragebogen:

Den ausgefüllten und unterschriebenen Fragebogen senden Sie bitte per Post an

Stadt Ostheim v.d.Rhön
℅ VGem Ostheim v.d.Rhön
Frau Petra Kauschka
Marktstraße 24
97645 Ostheim v. d. Rhön

oder geben diesen bei der Verwaltungsgemeinschaft Ostheim v.d.Rhön ab. Auch eine Zusendung per Telefax an 09777/9170-25 oder per E-Mail (eingescannt mit Unterschrift) an vg(at)ostheim.de ist möglich.

Die Angaben im Rahmen dieser Bedarfsermittlung sind für Sie freiwillig und sollen der Ermittlung von notwendigen Breitbandanschlüssen dienen. Durch das Ausfüllen dieses Fragebogens entsteht keine vertragliche Verpflichtung zur Abnahme/Buchung eines Internetanschlusses.

Soweit sich aus dieser Befragung ein entsprechender Bedarf ergibt, wird ein Ausbau angestrebt, durch welchen alle Anschlussinhaber (Unternehmer und Privathaushalte) im vorläufigen Erschließungsgebiet mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden. Der von Seiten der Unternehmen glaubhaft gemeldete Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream wird stets befriedigt werden. Es ist möglich, dass das festgelegte Erschließungsgebiet im Verlauf des Förderverfahrens geändert wird.

Für Hilfe beim Ausfüllen des Fragebogens bzw. allgemeine Rückfragen stehen Ihnen

Frau Petra Kauschka von der Verwaltungsgemeinschaft Ostheim v.d.Rhön, Telefon: 09777/9170-28,
E-Mail: petra.kauschka(at)ostheim.de sowie die
Mitarbeiter der Stabsstelle Kreisentwicklung des Landkreises Rhön-Grabfeld, Telefon:
09771/94-304 / -306 / -307, E-Mail: s1(at)rhoen-grabfeld.de

sehr gerne zur Verfügung.
Vielen Dank für Ihre Mithilfe.

Ostheim v.d.Rhön, den 29.01.2014

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister