Breitbandverfahren2

Ausbau der Breitbandversorgung - Verfahren 2

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in einem aktuell noch unterversorgten Teilbereich des Stadtgebietes nochmals signifikant aufzuwerten.

Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie – BbR), welches das Ziel verfolgt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und hohen Upload-Bandbreiten voranzutreiben.

Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird die Stadt Ostheim v.d.Rhön durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.

Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.

Verfahrens- / Förderfortschritte:

8. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 13.04.2017)

7. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 13.04.2017)

6. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 31.03.2017)

5. Auswahlverfahren - Ergebnis (Veröffentlichung vom 31.01.2017)

4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 27.09.2016)

3. Markterkundung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 27.09.2016)

2. Markterkundung - Bekanntmachung (18.08.2016)

1. Ergebnis der Bestandsaufnahme (18.08.2016)

8. Fördersteckbrief

Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:
Fördersteckbrief der Stadt Ostheim v.d.Rhön

Ostheim v.d.Rhön, den 13.04.2017

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

7. Kooperationsvertrag

Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Stadt Ostheim v.d.Rhön und der Telekom Deutschland GmbH

Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Stadt Ostheim v.d.Rhön und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 04.04.2017 unterzeichnet. Herr Michael Gstädtner (Telekom Deutschland GmbH), Herr Bürgermeister Ulrich Waldsachs (Stadt Ostheim v.d.Rhön)

Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur konnte abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen wurden. Die dahingehende Stellungnahme der Stadt Ostheim v.d.Rhön finden Sie hier:

Stellungnahme der Stadt Ostheim v.d.Rhön zum Abschluss des Kooperationsvertrages

Ostheim v.d.Rhön, den 13.04.2017

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

6. Zuwendungsbescheid

Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung

Der Zuwendungsbescheid der Regierung von Unterfranken für den Ausbau der Breitbandversorgung ist am 31.03.2017 bei der Stadt Ostheim v.d.Rhön eingegangen.

Ostheim v.d.Rhön, den 31.03.2017

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

5. Auswahlverfahren - Ergebnis

Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön hat innerhalb der Angebotsfrist lediglich ein Angebot von einem Netzbetreiber erhalten, welcher im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurde.

Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Stadtrat der Stadt Ostheim v.d.Rhön in seiner Sitzung vom 24.01.2017 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und entschieden, dass diese Ausbaumaßnahme durchgeführt wird. Die Stadt Ostheim v.d.Rhön beabsichtigt deshalb, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) zu schließen.

Die von der Telekom Deutschland GmbH ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet. Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur kann abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen wurden.

Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.

Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:

Bekanntmachung der Stadt Ostheim v.d.Rhön bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Ostheim v.d.Rhön, den 31.01.2017

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Stadt Ostheim v.d.Rhön die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 02.11.2016, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle
Stadt Ostheim v.d.Rhön
℅ VGem Ostheim v.d.Rhön
Frau Petra Kauschka
Marktstraße 24
97645 Ostheim v.d.Rhön

schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.

Ostheim v.d.Rhön, den 27.09.2016

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

3. Markterkundungsverfahren - Ergebnis

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön hat im Zeitraum vom 18.08.2016 bis zum 26.09.2016 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 ff. BbR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens der Stadt Ostheim v.d.Rhön im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön setzt das Verfahren mit folgendem (unveränderten) Erschließungsgebiet fort:

Erschließungsgebiet nach der Markterkundung

Ostheim v.d.Rhön, den 27.09.2016

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

2. Markterkundung - Bekanntmachung

Markterkundung gemäß Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Ostheim v.d.Rhön gemäß Nr. 4.3 ff. BbR die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:

1. Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,

2. zur dokumentierten Ist-Versorgung und

3. zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

Die vollständige Anfrage an die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber und Investoren finden Sie hier:

Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren werden darum gebeten, ihre dahingehende Stellungnahme bis spätestens zum 26.09.2016 an folgende Adresse zu richten:

Stadt Ostheim v.d.Rhön
℅ VGem Ostheim v.d.Rhön
Frau Petra Kauschka
Marktstraße 24
97645 Ostheim v.d.Rhön

Vielen Dank für Ihre Mühe!

Ostheim v.d.Rhön, den 18.08.2016

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister

1. Ergebnis der Bestandsaufnahme

Darstellung der Ist-Versorgung in den auszubauenden Ortsbereichen

Die Stadt Ostheim v.d.Rhön hat ein vorläufiges Erschließungsgebiet für den Ausbau eines aktuell noch unterversorgten Teilbereiches des Stadtgebietes festgelegt. Das festgelegte Gebiet ist zusammen mit der aktuellen Ist-Versorgung dieses Ortsbereiches in der folgenden Karte dargestellt:

Darstellung der Ist-Versorgung im PDF-Dateiformat

Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie die Darstellung der Ist-Versorgung als PDF-Datei herunterlagen und detailiert betrachten.

Tabellarische Darstellung des Ergebnisses der Bestandsaufnahme im vorläufig festgelegten Erschließungsgebiet:

Ostheim v.d.Rhön, den 18.08.2016

Ulrich Waldsachs
1. Bürgermeister